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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09   

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https://dejure.org/2010,119328
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09 (https://dejure.org/2010,119328)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.08.2010 - L 7 AL 176/09 (https://dejure.org/2010,119328)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. August 2010 - L 7 AL 176/09 (https://dejure.org/2010,119328)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 13/07 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - keine Verlängerung der Rahmenfrist für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09
    Insofern gilt nichts anderes als bei der Versicherungspflicht beim Bezug von Entgeltersatzleistungen nach § 26 Abs. 2 SGB III (vgl. BSG vom 29.10.2008 - B 11 AL 13/07 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2003 - L 1 AL 18/03

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09
    Mangels Regelungslücke ist deshalb die Übertragung der Sonderregelung in § 7 Abs. 3 Satz 1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) auf die Versicherungszeiten als Gefangener nach § 26 Abs. 2 Nr. 4 SGB III nicht möglich (so auch LSG Nordrhein-Westfalen vom 15.07.2003 - L 1 AL 18/03 -, in juris dokumentiert).
  • BSG, 17.05.2001 - B 7 AL 42/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Beitragspflicht begründende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09
    Das bedeutet, dass die Anwartschaftszeit schon nach 360 Kalendertagen erfüllt ist, und nicht erst nach einem vollen Jahr oder 365 Kalendertagen (BSG vom 15.05.2001 - B 7 AL 42/00 R -, SozR 3-4100 § 107 Nr. 11 Rdz. 39).
  • BSG, 05.12.2001 - B 7 AL 74/01 B

    Sozialversicherungspflicht von Strafgefangenen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09
    Insbesondere gebietet der Gleichstellungsgedanke des Strafvollzugsgesetzes nicht, Zeiten der Unterbrechung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der Haftanstalt hinsichtlich der Erfüllung der Anwartschaftszeit auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung genauso zu behandeln, wie Zeiten freier Beschäftigungsverhältnisse, in denen vorübergehend kein Arbeitsentgelt gezahlt wird (BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 4; BSG vom 05.12.2001 - B 7 AL 74/01 B -).
  • BSG, 07.11.1990 - 9b/7 RAr 112/89

    Zeiten der Unterbrechung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2010 - L 7 AL 176/09
    Insbesondere gebietet der Gleichstellungsgedanke des Strafvollzugsgesetzes nicht, Zeiten der Unterbrechung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der Haftanstalt hinsichtlich der Erfüllung der Anwartschaftszeit auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung genauso zu behandeln, wie Zeiten freier Beschäftigungsverhältnisse, in denen vorübergehend kein Arbeitsentgelt gezahlt wird (BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 4; BSG vom 05.12.2001 - B 7 AL 74/01 B -).
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